Sehr geehrte Lizenznehmerinnen und Lizenznehmer!

Mit dem 6. November 2016 treten die neuen Lizenzverordnungen (EU) 2016/1237 und (EU) 2016/1239 in Kraft.

Mit diesem Datum fallen die Lizenzpflichten für Getreidewaren (KN Codes: 1001, 1002, 1003, 1004, 1005 und 1101 00 15) in der Einfuhr und in der Ausfuhr.

Im Rahmen der Getreide Importkontingente bleiben die Regelungen wie bisher bestehen.

Für Lizenzen,
die über den 06.11.2016 hinaus gültig sind und
deren KN Code ab diesem Datum nicht mehr lizenzpflichtig ist
und diese Lizenzen teilweise oder nicht ausgenützt wurden
kann die Sicherheit mit einem formlosen Antrag des Lizenzinhabers unter Angabe der Lizenznummer freigegeben werden.

Es wird ersucht den Antrag vorzulegen,
bei elektronischen Lizenzen spätestens 14 Tage nach dem letzten Tag der Gültigkeit
bei schriftlichen Lizenzen spätestens 2 Monate nach dem letzten Tag der Gültigkeit

Bei weiteren Fragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:

Meixner Michael 01/33151 DW 209
Schabel Josef 01/33151 DW 238
Nitsche Sabine 01/33151 DW 309
Brandl Sabine 01/33151 DW 206
Artner Ulrike 01/33151 DW 312
E-Mail: lizenzen@ama.gv.at


Ein- und Ausfuhrregelung - Allgemeine Informationen

Lizenzen sind auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen der Europäischen Gemeinschaft (EU) für Einfuhren und Ausfuhren von bestimmten Erzeugnissen der einzelnen Marktorganisationen von bzw. nach Drittländern erforderlich. Dieses System liefert der Europäischen Kommission für sensible Produkte kurzfristig die Daten der Warenbewegungen zwischen der EU und Drittländern und dient weiters der Verwaltung des Ausfuhrerstattungsbudgets sowie der mengenmäßigen Obergrenzen.

Der Erstattungsbetrag ist die Differenz zwischen EU- und Weltmarktpreis. Dieser wird dem Ausführer bezahlt, damit die Ware international wettbewerbsfähig bleibt. Ein- bzw. Ausführer, die in der EU ansässig sind, können anhand der bei der Agrarmarkt Austria (AMA) eingerichteten Internetapplikation eLizenzantrag unter gleichzeitiger Hinterlegung einer entsprechenden Sicherheit einen Antrag einreichen. Die Lizenz berechtigt und verpflichtet innerhalb der Gültigkeitsdauer das Erzeugnis ein- oder auszuführen. Wird diese Verpflichtung nicht erfüllt, verfällt die geleistete Sicherheit in entsprechender Höhe.
Die Lizenz ist der Ein- bzw. Ausfuhrzollstelle vorzulegen und kann in jedem Mitgliedstaat der EU verwendet werden.

Eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung bzw. eine Erstattungsbescheinigung für Nicht unter Anhang I des Vertrages fallende (NA I) Waren begründen den Anspruch auf Erstattung. Die Auszahlung der Erstattung erfolgt in Österreich durch das Zollamt Salzburg Abt. Erstattungen. Die Bereiche in der AMA teilen sich in pflanzliche Erzeugnisse (gemeinsame Marktorganisation für Getreide, Reis, Zucker, Fette, Hanf, Obst und Gemüse, sowie Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse), Milch und Milchprodukte, NA I Waren und Vieh und Fleisch (gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Eier, Schafe und Ziegen). Die Lizenzen sind grundsätzlich zwei Monate nach Ablauf der Gültigkeitsdauer der ausstellenden Stelle (Agrarmarkt Austria) vorzulegen.

Im Rahmen von Ausfuhren wird ein zusätzlicher Nachweis verlangt, welcher innerhalb von 12 Monaten vorzulegen ist.