Änderung der nationalen Sonderrichtlinie ÖPUL 2015 veröffentlicht

20.06.2016 Ein Neueinstieg in mehrjährige ÖPUL-Maßnahmen ist noch mit Herbstantrag 2016 für das Förderjahr 2017 möglich

Nachdem die Europäische Kommission einen Antrag Österreichs auf Änderung des Österreichischen Programms für ländliche Entwicklung 2014 – 2020 genehmigt hatte, wurde nunmehr die Änderung der Sonderrichtlinie ÖPUL 2015 durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 20. Juni 2016 erlassen. Die geänderte Sonderrichtlinie ÖPUL 2015 ist samt den teilweise geänderten Anhängen auf der AMA-Homepage unter dem Pfad www.ama.at/Fachliche-Informationen/Oepul/Recht einsehbar.

Was sind die wichtigsten Neuerungen?

Neu ab dem Förderjahr 2017 angeboten werden die Maßnahmen "Tierschutz – Stallhaltung", "Naturschutzfachlich wertvolle Pflegeflächen", "Vorbeugender Grundwasserschutz auf Grünlandflächen in Oberösterreich" sowie die Zusatzmaßnahme "Pilotprojekt Humusaufbau und Erosionsschutz in Wien" im Rahmen der Maßnahme "Vorbeugender Grundwasserschutz auf Ackerflächen". Flächenzugänge bei einer Maßnahme sind im Förderjahr 2017 unabhängig vom Verpflichtungsbeginn zur Gänze prämienfähig. Ein Einstieg in die einjährigen Maßnahmen – das sind die Maßnahmen "Tierschutz - Weide", "Tierschutz - Stallhaltung" und die Maßnahme "Natura 2000 - Landwirtschaft" – ist bis zum Herbstantrag 2019 für das Förderjahr 2020 möglich. Die Förderhöchstgrenze für Flächen im geschützten Anbau wurde angehoben. Bei einigen ÖPUL-Maßnahmen wurden inhaltliche Auflagenänderungen zum Vorteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgenommen. Im Anhang zur Sonderrichtlinie wurden die GVE-Werte bei Pferden und Schweinen geändert, die Gebietskulissen bei "Vorbeugendem Grundwasserschutz" und "Vorbeugender Oberflächengewässerschutz" ausgeweitet und die Definitionen zu den "Naturschutzfachlich wertvollen Pflegeflächen" aufgenommen.

Ab wann gelten die Neuerungen?

Die Änderungen treten erst mit 1. Jänner 2017 in Kraft. Mit der Änderung der Sonderrichtlinie ÖPUL 2015 ist der ursprünglich ab heuer geltende Einstiegsstopp hinfällig. Für Landwirtinnen und Landwirte besteht daher mit dem Herbstantrag 2016 noch die Möglichkeit, neu in mehrjährige Maßnahmen des ÖPUL 2015 ab dem Förderjahr 2017 einzusteigen. Bei einem Neueinstieg in mehrjährige Maßnahmen wird für die betroffenen Maßnahmen ein Verpflichtungszeitraum bis Ende 2021 begründet. Die AMA wird ab Anfang September 2016 allen Betrieben, die einen Mehrfachantrag-Flächen 2016 eingereicht haben, ein Informationsschreiben und einen Vordruck zum Herbstantrag 2016 zur Vorbereitung für die Online-Antragstellung über eAMA (www.eama.at) übermitteln. Für bereits am Betrieb aufrechte Maßnahmen ist kein neuerlicher Herbstantrag 2016 zu stellen, gültige Maßnahmen können durch eine neuerliche Beantragung im Herbstantrag 2016 nicht bis 2021 verlängert werden.

Wo und wann gibt es detailliertere Informationen?

Die AMA wird spätestens zu Beginn der Online-Antragstellung zum Herbstantrag 2016 (Anfang September) Maßnahmenerläuterungsblätter von den neu angebotenen Maßnahmen "Tierschutz – Stallhaltung", "Naturschutzfachlich wertvolle Pflegeflächen" und "Vorbeugender Grundwasserschutz auf Grünlandflächen in Oberösterreich" zur Verfügung stellen und die Maßnahmenerläuterungsblätter bei den anderen Maßnahmen aktualisieren. Die Maßnahmenerläuterungsblätter sind unter www.ama.at im Bereich ÖPUL abrufbar bzw. werden unter www.eama.at betriebsbezogen zur Verfügung gestellt. Eine gesonderte Information über die Aktualisierung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.