Ausstieg aus laufenden ÖPUL-Maßnahmen

15.03.2017 Wie ist die Vorgangsweise?

Ausstieg aus mehrjährigen Maßnahmen

Abmeldungen sind auf www.eama.at in jenem Herbstantrag vorzunehmen, in dem die Maßnahme ursprünglich beantragt wurde. Wichtig ist, die Förderungsvoraussetzungen bis zum Ausstieg aus einer beantragten Maßnahme einzuhalten.

Ein Maßnahmenausstieg führt zur Beendigung der jeweiligen laufenden Verpflichtung und kann nicht mehr rückgängig gemacht werden. Im Verpflichtungszeitraum erhaltene Prämien für die betroffenen Maßnahmen müssen gemäß Sonderrichtlinie rückerstattet werden.

Die letzte Einstiegsmöglichkeit für mehrjährige Maßnahmen gab es mit dem Herbstantrag 2016, daher gilt der Ausstieg für die gesamte laufende Förderperiode.

Verpflichtungszeiträume beachten

Zahlreiche Betriebe haben mit Herbstantrag 2016 einen Umstieg auf höherwertige Maßnahmen vorgenommen. Dies betrifft beispielsweise den Umstieg von am Betrieb bereits bestehenden konventionellen Vorgängermaßnahmen in die höherwertige Maßnahme "Biologische Wirtschaftsweise". Die Verpflichtung für die höherwertige Maßnahme hat bereits mit 1. Jänner 2017 begonnen und die Bedingungen sind seit diesem Zeitpunkt einzuhalten. In diesem Fall ist zu beachten, dass ein Ausstieg aus der höherwertigen Maßnahme zum jetzigen Zeitpunkt zu einer Rückforderung der Prämien von den Vorgängermaßnahmen bis Verpflichtungsbeginn führen würde.

Im Herbstantrag 2016 beantragte neue Maßnahmen, die keine anderen ersetzen, können jederzeit ohne weitere Konsequenzen abgemeldet werden. Die Bedingungen müssen jedoch bis zur Abmeldung erfüllt werden, Vor-Ort-Kontrollen finden laufend statt. Es wird daher empfohlen, nicht gewünschte Maßnahmen möglichst rasch abzumelden.

Ausstieg aus einjährigen Maßnahmen

Viele Betriebe haben im Herbstantrag 2016 erstmalig Kategorien der einjährigen Maßnahme "Tierschutz – Stallhaltung" ("Männliche Rinder ab ½ Jahr, ausgenommen Zuchtstiere", "Jung- und Mastschweine ab 32 kg Lebendgewicht" sowie "Zucht- und gedeckte Jungsauen ab 50 kg Lebendgewicht") für die Teilnahme im Antragsjahr 2017 beantragt. Bei einjährigen Maßnahmen beträgt der Verpflichtungs- und Vertragszeitraum grundsätzlich ein Kalenderjahr (1. Jänner bis 31. Dezember). In diesem Fall hat die Verpflichtung mit 1. Jänner 2017 begonnen und dauert bis 31. Dezember 2017. Der Verpflichtungszeitraum verlängert sich jährlich automatisch um ein weiteres Jahr.

Für Antragsteller, die die vorgegebenen Auflagen (Gruppenhaltung auf eingestreuten Liegeflächen, Beschäftigungsmaterial mit Stroh oder Heu in der Schweinehaltung, etc.) nicht erfüllen können, besteht die Möglichkeit, wieder auszusteigen. In diesem Fall ist die jeweilige Tierschutzkategorie auf www.eama.at im Herbstantrag 2016 online mittels Korrektur abzumelden.

Wiedereinstieg bei einjährigen Maßnahmen

Mit einjährigen Maßnahmen ("Tierschutz – Weide", "Tierschutz – Stallhaltung" und "Natura 2000 – Landwirtschaft") kann jährlich bis spätestens Herbstantrag 2019 für das Antragsjahr 2020 teilgenommen werden. Wird im Jahr 2017 eine laufende einjährige Maßnahme im jeweiligen Herbstantrag abgemeldet, betrifft dies ausschließlich das Antragsjahr 2017 und nicht die Vorjahre. Auf Grund der einjährigen Verpflichtungsdauer werden die Vorjahre nicht rückgefordert. Der nächste Wiedereinstieg ist frühestens mit Herbstantrag 2017 für das Antragsjahr 2018 möglich.