ÖPUL 2015 - Biologische Wirtschaftsweise

28.11.2018 Klarstellung zur Berücksichtigung von Bio-Kontrollstellen-Fristen bei der AMA-Vor-Ort-Kontrolle ab dem Antragsjahr 2019

Auf Bio-Betrieben kann die zuständige Bio-Kontrollstelle Fristen zur Herstellung eines biokonformen Zustandes im Produktionsbereich der tierischen Erzeugung setzen. Wird im Zuge einer Vor-Ort-Kontrolle durch die AMA ein Mangel in der Tierhaltung festgestellt und wurde eine (noch laufende) Frist für die Behebung des Mangels durch die Bio-Kontrollstelle nachweislich vor der Vor-Ort-Kontrolle gesetzt, kann diese Fristsetzung im Rahmen von ÖPUL 2015 berücksichtigt werden.

Durch das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus wurde dazu Folgendes klargestellt:

Zum Zeitpunkt der Vor-Ort-Kontrolle durch die AMA muss eines der folgenden Dokumente vorliegen:

  • Die schriftliche Fristsetzung durch die Bio-Kontrollstelle oder
  • ein Schreiben des Betriebes an die AMA, dass der biokonforme Zustand derzeit noch nicht vorhanden ist und innerhalb von sechs Monaten eine entsprechende Bestätigung der Kontrollstelle über die Fristsetzung nachgereicht wird. Dieses Schreiben muss vor Ankündigung oder Durchführung einer Vor-Ort-Kontrolle bei der AMA aufliegen. 

Die Fristsetzung durch die Bio-Kontrollstelle kann nur anerkannt werden, wenn der Sachverhalt eindeutig nachvollziehbar ist. 

Werden Verstöße und Mängel in der Tierhaltung bei Vor-Ort-Kontrollen durch die AMA festgestellt, können diesbezügliche Fristsetzungen durch die Bio-Kontrollstelle berücksichtigt werden, sie können jedoch keine gänzliche Aufhebung der ÖPUL-Beanstandung bewirken. Die Vorgaben bezüglich Sanktionen im ÖPUL 2015 sind im Anhang D der Sonderrichtlinie festgelegt.